Wie ein AfD-Verbot funktionieren könnte (Mit Thomas Kutschaty)
Für diese Ausgabe der Ruhr.Frequenz haben wir uns mit Thomas Kutschaty getroffen. Thomas ist Jurist, ehemaliger Justizminister und ehemaliger Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.
Mit ihm sprechen wir über eine Frage, die spätestens nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD wieder intensiv diskutiert wird: Kann und sollte die AfD verboten werden? Und wie funktioniert ein solches Verbotsverfahren überhaupt?
Aber wann ist der richtige Zeitpunkt zum Handeln? Wer kann ein Verbotsverfahren überhaupt anstoßen? Und gibt es Alternativen zum Parteiverbot?
Eine Folge über die Grenzen politischer Freiheit, den Schutz unserer Demokratie und eine Frage, die uns vermutlich noch lange beschäftigen wird.